Montag, 22. März, 20 Uhr
„Ernstfall Angriffskrieg“
Frieden schaffen mit aller Gewalt?
Buchvorstellung mit dem Autor JÜRGEN ROSE
Diskussion mit den ehemaligen Bundeswehrsoldaten und
Mitgliedern des „Darmstädter Signals“ FRANZ MEYER und PETER BROSCHE
Angriffskrieg ist das schwerste aller Verbrechen. Das vereinigte Deutschland ist daran beteiligt – und belügt sich selbst darüber. »Wir führen keinen Krieg«, behauptete Kanzler Schröder 1999 an dem Tag, als der Bombenkrieg gegen Jugoslawien begann. Seit Jahren gilt diese Sprachregelung auch für den immer verlustreicheren Bundeswehr-
Einsatz in Afghanistan. Der Generalbundesanwalt hat Klagen gegen die verantwortlichen Politiker mit der Begründung zurückgewiesen: Es sei zwar strafbar, einen Angriffskrieg vorzubereiten, nicht aber ihn zu führen; - eine Zumutung für Moral und Verstand.
Jürgen Rose, Oberstleutnant der Bundeswehr, ist seit 2006 Mitglied im Vorstand des Darmstädter Signals. Er verweigert jede Mitwirkung an Angriffskriegen und widersetzt sich mutig der verlogenen Propaganda der Angriffskrieger, die er unumwunden Friedensverräter nennt. Dem Leitbild des »Staatsbürgers in Uniform« verpflichtet, setzt er sich in seinem Buch mit gefährlich reaktionären Tendenzen in der Bundeswehr auseinander – trotz der gegen ihn eingeleiteten Disziplinarverfahren.
Im Kampf für das Grundrecht des Einzelnen auf Meinungsfreiheit und für das Völkerrecht, das militärische Gewalt bändigen soll, steht er nicht allein. Franz Meyer und Peter Brosche berichten von den Anfängen des Darmstädter Signals, über die Entstehung dieses Arbeitskreises kritischer Bundeswehrsoldaten, der 1983 in Darmstadt gegründet wurde. Die damit verbundenen Auseinandersetzungen und persönlichen Erfahrungen sind ein Teil Geschichte, der gerade in Bezug auf die heutige Situation wichtige Einsichten ermöglicht und nicht in Vergessenheit geraten sollte.
Hauptkritikpunkt des friedenspolitischen Aufrufs Darmstädter Signal war, die mit dem NATO-Doppelbeschluss verbundene Stationierung neuer Atomraketen in Mitteleuropa. Daneben wurde (und wird) die konsequente Umsetzung des defensiven Charakters der Bundeswehr und die Verringerung von Rüstungsexporten gefordert.
Musik: GipsyPogo (Fleischmann)
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